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Die Türkei übt Vergeltung an Syrien

Nachdem durch eine syrischen Granatenangriff fünf Türken ihr Leben verloren und mehrere verletzt wurden, schlägt die Türkei zurück und bombardiert syrische Stellungen und einen Militärstützpunkt entlang der gemeinsamen Grenze. Mehrere Soldaten sollen dabei ihr Leben verloren haben.

Droht der Syrienkonflikt zu eskalieren? Neben der äußerst brenzligen innenpolitischen Lage, gibt es nun auch ernsthafte Probleme mit einem Nachbarland für das Regime rund um Bashir al-Assad. Als nun zum wiederholten Male Türken durch syrische Hand ihr Leben verloren Continue reading

Der nächste Dominostein? Die Lage in Syrien

Zuerst viel das Regime von Saddam Hussein. Danach passierte lange Zeit nichts. Die Welt schaute auf den Iran und seine erfolgreiche Repressionsstrategie bei der Präsidentschaftswahl 2009. Dann brachen plötzlich die Dämme und es öffnete sich eine neues Fenster. Der “arabische Frühling” veränderte Tunesien, Ägypten und Libyen vollkommen. Teile der Bevölkerung (Säkulare, Islamisten, Unpolitische) sehen seitdem ihre Chance gekommen und rebellieren. Wir wollen uns nun diesem aktuellsten Dominostein zuwenden: Syrien.

Das Bollwerk der Vergangenheit

Die arabische Republik Syrien ist eines der letzten Relikte des Kalten Krieges (als zweite Konstante wäre Saudi-Arabien zu nennen). Überall in der Region gab es einen tiefgreifenden Wandel. Entweder wurde durch einen äußeren Einfluß ein Regimewechsel herbeigeführt (Irak, Afghanistan) oder innenpolitische Verschiebungen führten zu Umbrüchen durch Wahlen (Türkei) oder durch Revolutionen (Iran, Tunesien, Ägypten, Libyen). Der syrische Machthaber Baschar al-Assad beharrt aber immer noch auf seiner ererbten Macht. Sein Vater, der Offizier Hafiz al-Assad, war Verfechter einer klassischen Mischung aus panarabischem Sozialismus und Nationalismus. Lange traten sie als Vorhut eines arabischs Großreicht unter Vorherrschaft der Baathpartei auf. Das Regime war ein klassischer Verbündeter der Sowjetunion und ein eingeschworener Feind Israels. Diese außenpolitische Achse wurde durch eine geschickte Bündnispolitik im Inneren ausgeglichten.  Durch die Baathpartei (und einige Blogparteien) regiert der al-Assad Clan und die alawitische Minderheit den Vielvölkerstaat Syrien. In diesem gibt es nämlich ähnlich wie im Irak verschieden Volksgruppen (Araber, Kurden, Aramäer) und unterschiedliche religiöse Schichtungen (die Mehrheit sind Sunniten, Christen, Schiiten). Dazu gesellt sich eine größere Minderheit an Palästinensern die quasi eine Parallelgesellschaft bilden. Dieses Gemisch an Menschen ist nun in Wallung geraten. Baschar al-Assad hat vor kurzen sogar zugegeben, dass in seinem Land ein Krieg herrscht. Der arabische Frühling hat vielen gezeigt, dass auch etablierte Herrscher stürzen können, wenn es nur einen echten Gegenwind gibt.

Wackelnde Bündnisse

Doch wer sind die Gegner und Bündnispartner? Dieser Frage wollen wir uns in Zukunft nähern, um die bürgerkriegsartigen Vorgänge der letzten Monate aufzuarbeiten und darzustellen wer auf wen trifft. An dieser Stelle geht es zunächst einmal um die außenpolitische Konstellation. Syrien ist nämlich nicht irgendein Land. Wie der Irak ist es ein Land im Herzen der arabischen Halbinsel. Zudem hat es nicht ganz unproblematische Nachbarn: Israel, die Türkei und den Irak. Israel spielt traditionell die Rolle des Erzfeindes (Palästinenserfrage und die Rückgabe der Golanhöhen), während nach den jüngsten Konflikten die Türkei ihre Nähe zu Syrien aufgegeben hat. Sie fordert sogar offen ein militärisches Eingreifen in den Konflikt. Der Irak war zwar schon vorher kein echter Bündnispartner, ist durch seine interne Lähmung aber eher ein Einfalltor für potentielle Regimegegner.  Einzig Iran und, im begrenzten Ausmaß, Russland stehen noch an der Seite Syriens. Der West hingegen fährt seit Bush und seiner Achse des Bösen einen antisyrischen Kurs. Dieser hat sich aber bisher noch nicht in eine Kriegsrhetorik verwandelt. Somit ist Syrien auch außenpolitisch ein Pulverfaß, in dem sich oft widersprüchliche Interessen bündeln. Die ohnehin schon angespannte Lage im Nahen Osten wird dadurch weiter verschärft.

Aufruhr in Libyen: Niedergeschlagene Proteste durch Militär

Nach wie vor herrscht über Libyen eine Wolke von Angst, Gewalt aber auch Hoffnung. Aufständische kämpfen gegen die Truppen von Muammar el Gaddafi, scheinen sich aber mehr und mehr Verluste zustehen zu müssen. In 48 Stunden, verkündet der Sohn von Gaddafi, soll alles vorbei sein.

Saif al-Islam ist es, der optimistisch in die nächsten Tage sieht. Die Rebellen würden bereits innerhalb von 48 Stunden niedergeschlagen werden, womit der Bürgerkrieg in Libyen ein Ende hätte.

Was auf den ersten Moment als reine Übertreibung gewertet wird, scheint jedoch ein Körnchen Wahrheit mit sich zu führen. So müssen Aufständische in Libyen nach und nach zahlreiche Stellungen aufgrund der Übermacht der Truppen von Gaddafi aufgeben.

Deutschland vor der Entscheidung: Der Einzug in Libyen

Man ist sich unsicher bei den Mitgliedern der Vereinten Nationen. Während manche scheinbar einen direkten militärischen Einzug in das Land fordern, halten sich andere im Hintergrund. Deutschland selbst bezieht jedoch eine klare Stellung.

Ein Bürgerkrieg gäbe der Bundeswehr kein Recht mit militärischer Macht für Ordnung sorgen zu wollen. Würde man den Vorstoß wagen, wäre mit zahlreichen Konsequenzen zu rechnen, die mehr Fragen als Antworten bringen würden.

Auch die USA entscheidet sich wie Deutschland gegen einen Einzug, der jedoch mit den bisherigen Handlungen im Nahen Osten begründet wird. Afghanistan und der Irak wären bereits eine hohe Belastung, die mit einem weiteren Eingriff in Libyen nur noch zunehmen würde.

Ebenfalls in den Vereinten Nationen diskutiert wird die Flugsperre über Libyen. Informationen hierzu bietet das Fly in Magazin.

Irak: Selbstmordanschlag in Bakuba | Januar 2011

Die mit hauptsächlich arabischen Sunniten bewohnte Stadt Bakuba, raste kürzlich ein Selbstmordattentäter in eine Polizeiwache. Dort aktivierte er einen Sprengsatz im Wagen und tötete so drei Menschen. Mit diesem Anschlag dürfte es der dritte Angriff auf Sicherheitskräfte des Iraks sein, der innerhalb von drei Tagen stattgefunden hatte.

Während man versucht die Sicherheit im Irak durch die Stärkung der Polizei und ähnlichen Maßnahmen wiederherzustellen, zeigen Selbstmordanschläge, dass einzelne Gruppen in der Bevölkerung des Landes damit nicht einverstanden sind. Erst einen Tag zuvor, wurde auf ein Schulungszentrum der Polizei ebenfalls ein Attentat ausgeführt. Hier starben 15 Menschen ums Leben.

Während beim Anschlag auf die Großstadt Bakuba drei Menschen getötet und weitere 30 verletzt wurden, sieht man ein ähnliches Bild auch in Tikrit. Vor einigen Tagen starben auch hier 49 Menschen durch einen Selbstmordanschlag.

Trotz Selbstmordanschläge: Der Irak mit einer Vision

Eine geteilte Bevölkerung ist es, die man beim Hinblick auf den Irak vorfinden wird. Während sich einige nach Frieden durch die Regierung sehnen, arbeiten zahlreiche Verfechter immer noch gegen die jetzigen Führungspositionen – sicherlich auch noch in Zukunft.

Wo die Bevölkerung nicht handeln kann, liegt der Frieden des Iraks nun maßgeblich an der Regierung – trotz immer wiederkehrenden Selbstmordanschlägen wie in Bakuba und Tikrit. Besserungen sind jedoch bereits heute im Irak zu sehen. So konnte man über Statistiken feststellen, dass im Irak die Zahl der im Jahr 2010 getöteten Zivilisten zurückgegangen ist.

Königreich Jordanien an der Grenze von Israel | Irak

Vielen dürfte das Königreich Jordanien bereits bekannt sein. Als direkter Nachbar von Israel, dem Irak, Syrien und Saudi-Arabien, wurde der Staat immer wieder in Konflikte und Probleme der jeweiligen Länder mit einbezogen – bis heute.

Wie in vielen Ländern im nahen Osten, ist auch in Jordanien der Islam weit verbreitet. Hier ist er Staatsreligion und gehört, aufgrund zahlreicher Moscheen, zum Alltag und dem Erscheinungsbild vieler Städte.

Ehemals unter britischer Herrschaft, ist Jordanien bereits ab dem Jahr 1946 ein eigenständiger Staat. Auch wenn zu Beginn mit einigen Konflikten bedeckt, konnte das Königreich bis heute wichtige Grundpfeiler wie z.B. die Einführung der Schulpflicht und wichtige Strukturen im politischen System erreichen.

Jordaniens Reaktion auf den Irak-Krieg

Als Nachbarstaat des Iraks konnte Jordanien sich aus dem dortigen Krieg nicht enthalten. Grund hierfür waren nicht direkt die Konflikte im Irak, sondern vielmehr die zahlreichen Flüchtlinge die das Land aufgrund der Gefahr verließen.

In dieser Zeit konnte Jordanien daher etwa 200.000 Flüchtlinge aus dem Irak aufnehmen – Zahlen, die sich auch heute noch im Land sehen lassen. Flüchtlingslager und ähnliche bereitgestellten Objekte zieren an manchen Stellen die Landschaft der Umgebung.

Zu der Bevölkerung des Landes zählen jedoch neben den Jordaniern nicht nur Flüchtlinge aus dem Irak. Auch bei Konflikten zwischen Israel und Palästina verließen viele das betreffende Gebiet und zogen sich nach Jordanien zurück – und blieben dort teilweise bis heute leben.

Weitere aktuelle Informationen zu Jordanien stellt die deutsche Botschaft in Amman auf der dazugehörigen Webseite bereit.